Integrationsgesetz

Nordrhein-Westfalen hat als erstes Flächenland heute das Teilhabe- und Integrationsgesetz verabschiedet, mit dem das Land ein entscheidendes Bekenntnis zur Integration abgibt. „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, dieses Gesetz in einem breiten Konsens und ohne Gegenstimmen zu verabschieden“, so Bernhard von Grünberg, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Die erzielte Einigkeit zeigt: Das Parlament ist sich bewusst, welche Potentiale für die nordrhein-westfälische Gesellschaft, aber auch für die Wirtschaft, in den Menschen mit Migrationshintergrund liegen.“

Als erstes deutsches Flächenland möchte Nordrhein-Westfalen ein Integrationsgesetz beschließen. Hierzu hat die SPD-Landtagsfraktion vor der Sommerpauuse ein Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Integrationsausschüssen, Integrationsräten sowie von Migrantenselbstorganisationen durchgeführt. Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW hat nun ein Eckpunktepapier veröffentlicht, wo die Ziele dieses Gesetzes vorgestellt werden. Durch das Teilhabe- und Integrationsgesetz sollen die teilhabe- und integrationsfördernden Angebote nicht nur strategisch neu gebündelt, sondern auch um entscheidende Innovationen ergänzt und dadurch mit neuer Schubkraft versehen werden.