Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen in Solingen.
„In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 1.310.065 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen!“ so die Solinger SPD-Landtagabgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf.
Die SPD hält ihr Wort erneut. Trotz der schwierigen Haushaltslage bekommt Solingen jetzt monatlich mehr als 100.000 Euro aus Düsseldorf überwiesen. Und zwar rückwirkend zum 1. August 2011. „Damit müssen die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 1,2 Mio Euro an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen.
Familienministerin Ute Schäfer hat Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher aufgerufen, sich mit ihren Fragen zu den Änderungen des so genannten Kinderbildungsgesetzes direkt an die Landesregierung zu wenden. Im Rahmen des Bilanz-Dialogforums der Landesregierung können Bürgerinnen und Bürger unter www.unser.nrw.de dazu ihre Fragen an die Familienministerin stellen.
Zur heutigen Verabschiedung des ersten Änderungsgesetzes zum Kinderbildungsgesetz (KiBiz) nahmen die beiden Solinger Landtagsabgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann (SPD) anlässlich der heutigen Plenarsitzung Stellung: „Seit heute ist es klar: Das letzte Jahr in den Kindertagesstätten wird beitragsfrei! Wir sind 2010 in die Wahlen gegangen mit dem Ziel, die Gebühren für die frühkindliche Bildung abzuschaffen. Heute haben wir einen entscheidenden Schritt getan. Versprochen, gehalten!“
„Die Landesregierung hält Wort. Vom neuen NRW-Landesprogramm U3-Ausbau profitiert Solingen in diesem Jahr mit 801.768 Euro“, erklärten die Landtagsabgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann. Den entsprechenden Bescheid, so berichteten die Abgeordneten, werde das Jugendamt noch in dieser Woche erhalten. Besonders erfreulich sei es, so die Abgeordneten, dass auch für 2012 bereits Investitionsfördermittel in Höhe von 481.061 Euro für Solingen verbindlich zugesagt werden.
Folgende Fragen und Anregungen wurden bei der KiBiz-Veranstaltung am 05. Mai aus dem Kreis der Gäste und Teilnehmer/innen geäußert. Einige können bereits beantwortet werden, andere werden an die Fachpolitiker weitergeleitet zur weiteren Berücksichtigung in der Debatte um das Änderungsgesetz und für die künftige Weiterentwicklung des KiBiz.
Was ist von der ersten Schritten bei der Überarbeitung des KiBiz zu halten? Wie soll es weitergehen?
Kindergartenträger, KiTa-Leitungen und Beschäftigte kamen gestern in das Gründer- und Technologiezentrum, um mit den Abgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann und dem kinder- und jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu diskutieren. Im Herbst soll der Dialog fortgesetzt werden, sollen Umsetzungsprobleme besprochen werden und die nächsten Änderungsschritte diskutiert werden.
Die SPD-Landtagsfraktion lädt für Donnerstag, 05. Mai 2011 um 19:00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in das Gründer- und Technologiezentrum an der Grünewalder Straße 29 in Solingen ein. An diesem Abend geht es um eine Generalrevision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz), welches in der vergangenen Wahlperiode von der damaligen Landtagsmehrheit aus CDU und FDP verabschiedet wurde. „Uns ist [...]
