Die SPD hält ihr Wort erneut. Trotz der schwierigen Haushaltslage bekommt Solingen jetzt monatlich mehr als 100.000 Euro aus Düsseldorf überwiesen. Und zwar rückwirkend zum 1. August 2011. „Damit müssen die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 1,2 Mio Euro an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen.
„Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zur gebührenfreien Bildung, damit alle Kinder optimal gefördert werden können und gleichzeitig der Geldbeutel der Eltern entlastet wird. Diese Maßnahme bringt den jungen Familien mehr als jede Kindergelderhöhung“, stellte die SPD-Politikerin zufrieden fest Preuß-Buchholz betonte, dass es sich hierbei zunächst um eine Abschlagszahlung handele: „Die endgültige Erstattung ist noch Gegenstand der Verhandlungen zwischen der von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden.
Über die Abschlagszahlungen werden jetzt rund 138 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen verteilt. Am Ende stellt das Land den Kommunen insgesamt 150 Millionen Euro als Ausgleich für die weggefallenen Elternbeiträge im letzten Kita-Jahr zur Verfügung.“