Iris Preuß-Buchholz MdL
„Die Landesregierung hält Wort. Vom neuen NRW-Landesprogramm U3-Ausbau profitiert Solingen in diesem Jahr mit 801.768 Euro“, erklärten die Landtagsabgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann. Den entsprechenden Bescheid, so berichteten die Abgeordneten, werde das Jugendamt noch in dieser Woche erhalten. Besonders erfreulich sei es, so die Abgeordneten, dass auch für 2012 bereits Investitionsfördermittel in Höhe von 481.061 Euro für Solingen verbindlich zugesagt werden.
Die rot-grüne Koalition hat mit dem Haushalt 2011 ein Landesprogramm für den U3-Ausbau aufgelegt, das in 2012 und 2013 fortgesetzt wird. Damit unterstützt das Land Solingen nachhaltig bei ihrer Aufgabe, den ab 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für einjährige und zweijährige Kinder zu erfüllen.
„Damit kommen wir dem Ziel einer bedarfsgerechten Betreuungsquote für die Unter-3-Jährigen entscheidend näher, so die Abgeordneten. Die SPD-geführte Landesregierung sorge für bessere Rahmenbedingungen in der frühen Bildung. Hierzu gehöre neben einer Reform des Kinderbildungsgesetzes auch, dass Bildung gebührenfrei sein müsse. Deshalb habe die SPD durchgesetzt, dass Eltern ab dem 01. August 2011 für das letzte Kindergartenjahr keine Beiträge mehr zahlen.