01.09.2010 | Aktuelles
Versprochen – Gehalten: Wir schaffen die Studiengebühren ab!
Am 31. August 2010 hat das Kabinett getagt und den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren vorgelegt. Das kommende Sommersemster 2011 soll demnach das letzte Semster sein, indem die Studierenden Gebühren zahlen müssen. Das heißt: Ab dem Wintersemester 2011/2012 ist das Studium in Nordrhein-Westfalen dann wieder gebührenfrei. Gleichzeitig wird den Hochschulen das Geld, das sie durch die Studiengebühren zusätzlich einnehmen, nicht weggenommen, sondern durch das Land kompensiert: Zusätzlich zum aktuellen Landeszuschuss sollen die Hochschulen Kompensationsmittel als Ausgleich für die Studiengebühren in Höhe von 249 Millionen Euro jährlich erhalten, welche zweckgebunden für die Verbesserung der Studienqualität eingesetzt werden sollen. Nur so lässt sich vermeiden, dass die Universitäten auf die ausbleibenden Gebühren mit einer Kürzung ihrer Angebote oder ihrer Stellen reagieren. Die Kompensation muss auf Dauer angelegt und verlässlich sein, um ihnen Planungssicherheit zu ermöglichen, und läßt sich nicht im Hau-Ruck-Verfahren per Nachtragshaushalt mit der schnellen Nadel stricken. Die SPD-Landesregierung wird mit dem nächsten Haushalt ein solides Finanzierungskonzept vorlegen
Die SPD hält mit der Abschaffung der Studiengebühren eines ihrer zentralen Wahlversprechen ein!
Dokumente
Pressemitteilung von Ministerin Svenja Schulze, [PDF]
Sprechzettel der Ministerin, [PDF]
Antworten auf die häufig gestellten Fragen zum Thema Studiengebühren, [PDF]
Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren, [PDF]
