Iris Preuß-BuchholzLiebe Solingerinnen und Solinger,

die neue Regierung für NRW ist gebildet. Der Wahlauftrag ist von Rot-Grün angenommen worden. Für NRW beginnt ein neuer Aufbruch in eine innovativere Zukunft und in mehr Gerechtigkeit. Schülerinnen und Schüler merken dies sofort, weil die umstrittenen Kopfnoten endlich wieder entfallen. Soziale Kompetenz und Engagement gehören in jede Fachnote. Die Studiengebühren werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt abgeschafft. Den Hochschulen werden aber die notwendigen Mittel aus Steuermitteln zugesagt und sie erhalten dadurch Planungssicherheit. Mehr Mittel werden in bildungspolitische Prävention gesteckt als in teure Folgebeseitigung und auch den Kommunen wird sofort geholfen, in dem wir kommunale Betriebe wieder für den Wettbewerb und in ihrem Auftrag für die Bürgerinnen und Bürger stärken, anstatt sie mit Handicaps in den Markt zu entlassen.

Herzlichst,
 Iris Preuß-Buchholz Ihre Iris Preuß-Buchholz
 

03.09.2010 Solinger SPD-Abgeordnete in wichtigen Ausschüssen

In der heutigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurden die Ausschussbesetzungen für die aktuelle Legislaturperiode bekannt gegeben.  Die Solinger Abgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann äußerten sich am Rande der Fraktionssitzung ausgesprochen zufrieden mit dem Ergebnis.  „Unsere Interessenschwerpunkte sind weithin berücksichtigt worden. Wir decken mit unseren Ausschüssen ein wichtiges Spektrum politischer [...]


01.09.2010 Versprochen – Gehalten: Wir schaffen die Studiengebühren ab!

Am 31. August 2010 hat das Kabinett getagt und den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Studiengebühren vorgelegt. Das kommende Sommersemster 2011 soll demnach das letzte Semster sein, indem die Studierenden Gebühren zahlen müssen. Das heißt: Ab dem Wintersemester 2011/2012 ist das Studium in Nordrhein-Westfalen dann wieder gebührenfrei. Gleichzeitig wird den Hochschulen das Geld, das sie durch [...]


30.08.2010 Solinger Landtagsabgeordnete begrüßen die Bewegung in Sachen Zentrum der verfolgten Künste

Die beiden SPD-Abgeordneten Iris Preuß-Buchholz und Josef Neumann begrüßen, dass wieder Bewegung in die Verhandlungen zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Solingen gekommen ist, das Zentrum der verfolgten Künste im Museum Baden auf breitere Beine zu stellen. Solingen muss sich jetzt beeilen, dass diese einmalige Chance – nicht nur für die Stadt, sondern auch [...]


30.08.2010 Versprechen gehalten! – Maßnahmen zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen

„Die Landesregierung beginnt mit den ersten Maßnahmen, um eines ihrer zentralen Wahlversprechen einzulösen und hilft den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurück zu erhalten“, so der Kommentar der Solinger Landtagsabgeordneten Josef Neumann und Iris Preuß-Buchholz zum „Aktionsplan Kommunalfinanzen“, der gestern von Innen- und Kommunalminister Ralf Jäger vorgestellt wurde. Die beiden gehen davon [...]


16.07.2010 NRW sozial und ökologisch erneuern

Am 14. Juni hat der nordrhein-westfälische Landtag Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Hannelore Kraft führt eine rot-grüne Landesregierung, die die bisherige schwarz-gelbe Regierung abgelöst hat. Rot-Grün steht für einen grundsätzlichen Politikwechsel und die soziale und ökologische Erneuerung Nordrhein-Westfalens.
Schwerpunkte will die neue Landsregierung vor allem auf die Bildungspolitik, auf Hilfen für notleidende Kommunen, auf die [...]


15.07.2010 Hannelore Kraft wird Ministerpräsidentin

Iris Preuß-Buchholz gratuliert Hannelore Kraft nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen. Am 15. Juli 2010 werden dann die weiteren Ministerinnen und Minister der Öffentlichkeit vorgestellt.


08.07.2010 Koalitionsvertrag: “Gemeinsam neue Wege gehen”

Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat heute einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.
Pressestatement von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

Der [...]


05.07.2010 Wer nimmt für drei Tage den Platz von Iris Preuß-Buchholz im Landtag ein?

Die Solinger Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz ermuntert Solinger Jugendliche zwischen 14 und 20 Jahren, sich um einen Platz beim Jugend-Landtag NRW 2010 zu bewerben. Drei Tage lang treten dabei 181 Jugendliche aus ganz NRW  jeweils die Stelle der Abgeordneten ihrer Heimatstadt oder -region.
Ein “Casting” wird es aber nicht geben. Bewerben können Jugendliche sich ganz formlos per [...]


17.06.2010 Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt [...]


10.06.2010 Preuß-Buchholz reist als Wahlfrau zur Bundesversammlung nach Berlin

Die Solinger Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz (SPD) ist heute bei der konstituierenden Sitzung des Landtags für die nun beginnende 5-Jahres-Periode ein weiteres Mal verpflichtet worden. Sie knüpft damit an ihre Arbeit des letzten Jahres an.
„Die wichtigste Aufgabe des neuen Landtags – gleich in welcher Konstellation die landespolitische Arbeit letztendlich erfolgen wird – wird es sein, den [...]




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